Über das verhalten der Massenmedien, die auch die Masse nutzen, Freihandelsabkommen und die Korrelation mit Flüchtlingen. Ein emotionales Statement mit – leider – auch einem Kern Wahrheit.

In Berlin war am Wochenende eine Großdemo gegen TTIP und CETA. Über 250.000 Menschen sind mit Sonderbussen und Sonderzügen angereist, um ihre Haltung klar zu machen.

Wenn ich jetzt aber die Homepage der ARD anschaue, bzw. die Tagesschau verfolge, so finde ich sehr wenig (um nicht zu sagen – nichts) darüber. Keine Hintergrundkampagne i.S.v. “Was ist da los”, keine Interviews usw. Das Thema wurde wohl schon abgefrühstückt und wollen die führenden Politiker überhaupt, dass das in den Massenmedien beleuchtet wird?

Interessant ist ja auch, dass es (ich versuche es möglichst vorsichtig auszudrücken) viele Indizien gibt, dass Freihandelsabkommen dazu führen, dass Menschen aus ihrem Land flüchten müssen. Die Verbindung zwischen den Abkommen und den Flüchtlingen wird aber – außer in “Die Anstalt” und anderen kleinen Spartenprogrammen – fast nirgends mal richtig aufgegriffen.
Davon abgesehen, dass die aktuell – zumeist im geheimen – verhandelten Freihandelsabkommen uns selber schaden und in der Regel unumkehrbar sind (also nur einstimmig) schaden wir damit auch anderen Menschen so stark, dass sie flüchten müssen.

Beispiel:

Europa will mit den AKP-Staaten ein Freihandelsabkommen machen, damit wir unser hochsubventioniertes Zeugs dort auf den Markt werfen können. ÄÄhh natürlich: Damit wir den Menschen vor Ort helfen – natürlich.
Die meisten Staaten sind dagegen und auch der Afrikabeauftrage von Europa sagt, dass das nicht gut ist. Also wird der Druck so lange erhöht, bis die Länder unterzeichnen – hört sich doch irgendwie nach einem Mafiafilm an. Die dezentralisierten Märkte (Kleinbauern) brechen zusammen und …. naja, “gehen wir nach Europa”.

akpstaaten

AKP-Staaten

Offiziell sind das hier die prognostizierten Folgen:

  1. ein Haushaltsschock aufgrund der zu erwartenden Einnahmeverluste wegen der wegfallenden Importzölle;
  2. ein Außenhandelsschock durch sinkende Wechselkurse, wenn die AKP-Staaten nicht konkurrieren können;
  3. ein Schock für die schwachen, im Aufbau befindlichen Industriesektoren in den AKP-Staaten, die der Konkurrenz aus der EU nicht gewachsen sind;
  4. ein landwirtschaftlicher Schock, da lokale Märkte und Produzenten mit den Billigimporten aus der Europäischen Union (hoch subventioniert) nicht konkurrieren können.

Quelle: Wikipedia

Zum Abschlüss möchte ich noch Volker Pispers zitieren: Nicht vorzustellen, was hier los wäre, wenn wir wüssten, was los ist.

Für mich am Erschreckensten ist die – fast – Unumkehrbarkeit der Abkommen. Wenn Monsanto mal einen Fuß in Europa hat, dann essen wir Genfood. Wenn das Gesundheitssystem privatisiert ist, dann gibts halt neue Zähne nur noch für Wohlhabende, wenn die Gewerkschaften keine Macht mehr haben, können sich eh immer weniger den privaten Zahnarzt leisten.

Also, informieren, Freihandelsabkommen stoppen und endlich der Regierung vermitteln, dass sie so nicht agieren kann(!), den Zahnärzten und den tausenden Flüchtlingen, die gerade in der Kälte sitzen und ihre Heimat verlassen mussten, zuliebe.


Links:
TAZ Bericht über Freihandelsabkommen und Flüchtlinge
Bericht über die Demo in der NEOPresse
Wikipediaartikel CETA
Wikipediaartikel TTIP
Homepage der Demo
Wikipediaartikel AKP-Staaten