Das Freihandelsabkommen CETA (So wie TTIP mit Amerika ist CETA das ähnliche mit Kanada.) wird anscheinend gerade von Gabriel durchgewunken, ohne die Parlamente zu fragen. Schön dabei ist, dass eines seiner Argumente in den letzten Jahren war, dass wir beruhigt sein sollen, denn die Parlamente dürfen ja ihre Stimme abgeben.

CETA Staaten

CETA Staaten

Für mich erschreckend ist einfach, dass diese Abkommen wirtschaftliche Interessen über Gesetze stellen und dass eine Änderung oder ein Rückgängig-machen von solchen Abkommen nur einstimmig möglich ist.

Aber lest selber: Neo Artikel
Von der Neopresse kann man sagen was man will, aber auf diesen Fakt aufmerksam wurde ich eben durch sie.

Mir kommt es so vor, als gäbe es genug Kritik und Gegner von Freihandelsabkommen und es wird auch diskutiert (SZ) aber am Ende wird entweder das TTIP doch durchgewunken. Sollte es das TTIP nicht im Speziellen sein, dann eben ein paar andere Abkommen, die dann das gleiche bedeuten. Einen wirklichen Schutz vor der Wirtschaft (traurig, dass ich das so sagen muss) haben wir nicht mehr, also nicht vonseiten der Politik.

Wer mehr Information möchte: Wikipedia-Artikel

Wollen wir wirklich, dass etwas “verfassungsrechtlich und demokratisch unakzeptables” *  einfach so geschieht, ohne dass es jemand mitbekommt?

<hr>

Zitat aus dem Neo-Artikel von Prof. Dr. Wolfgang Weiß von der Universität Speyer
Bilddatei: Von see files above – File is based off of by changingFile:Us canada eu 2007.png</a>, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=34406388